Waffenstillstand? Nicht mit ihm
Wie bitte soll man mit jemanden verhandeln, der gar nicht verhandeln will?Das Sterben in der Ukraine dauert schon sechs Monate, Forderungen nach Verhandlungen mehren sich. Im Kreml hat man andere Pläne – die Vorboten sind düster.
"Die Waffen müssen schweigen." So ist ein Aufruf überschrieben, den vergangene Woche eine Gruppe von SPD-Politikern und Friedensbewegten veröffentlichte. Die Genossen, darunter einige Bundestagsabgeordnete, forderten in dem Schreiben eine diplomatische Offensive. Konkret: Friedensverhandlungen mit Russland. Man müsse eine Eskalation des Krieges ausschließen, unschöne Realitäten zur Kenntnis nehmen. Parteiübergreifend und aus den eigenen Reihen hagelte es Widerspruch.
"Empathielos" nannten die Jusos den Aufruf. Als "illusorisch" kommentierte ihn der Außenpolitiker Norbert Röttgen (CDU). Der scheidende Botschafter Andrij Melnyk brandmarkte das Schreiben gar als "herzlos und geschichtsvergessen."
Was die Kritiker eint: Eine Verhandlungslösung im Ukraine-Krieg scheint derzeit wenig realistisch. Im Gegenteil – es könnte eine neue Phase der Brutalität bevorstehen. Dafür sprechen drei Gründe: