In seinem Blog "Lost in EUrope" (http://lostineu.eu) befasst er sich mit seinen Mitarbeiter mit europäischen Themen. In "Über diesen Blog" schreibt er:
In Telepolis erschien heute sein Artikel "Die Rhetorik des Scheiterns. Zur Lage der EU - Teil 1."Lost in Europe“ war ursprünglich der Titel eines Essays, das ich nach dem Scheitern des europäischen Verfassungsvertrags geschrieben habe. Schon damals war klar, dass die EU-Politiker nicht mehr weiter wussten. Franzosen und Niederländer hatten „Nein“ gesagt, eigentlich hätte man einen demokratischen Neubeginn wagen müssen.
Doch das wollten Merkel & Co. um jeden Preis verhindern – und modelten die gescheiterte Verfassung in einen neuen EU-Vertrag um. Seither ist die Lage leider nicht besser geworden, im Gegenteil. Nicht nur die Bürger fühlen sich in EU-Europa verloren („lost in EUrope“) ...
Seit dem Beginn der Euro-Krise sieht es sogar so aus, als werde die Union nicht mehr von demokratisch gewählten Politikern, sondern von anonymen „Märkten“ und herzlosen „Technokraten“ regiert ...
Vielmehr deutet vieles darauf hin, dass die EU selbst zum Problem geworden ist. Sie hat nicht mehr nur mit Demokratiedefizit, Bürokratie und Intransparenz zu kämpfen. Vielmehr produziert sie immer mehr „Lösungen“, die sich binnen weniger Monate als Scheinlösungen erweisen. Selbst der EU-Vertrag, der mindestens zehn Jahre halten sollte, wird schon wieder revidiert – von der so genannten Euro-Rettung ganz zu schweigen…
Diese Malaise nicht nur zu beschreiben, sondern auch gegen sie anzuschreiben, ist das Ziel dieses Blogs.
http://www.heise.de/tp/artikel/46/46972/1.html
Darin befasst er sich mit der neuen Krisenrhetorik der EU-Granden, die nicht nur Ausdruck der Sorge, sondern auch und vor allem Mittel zum Zweck ist. Nämlich zur Durchsetzung von nationalen Interessen oder zur Ausübung von Druck auf die Koalition der Unwilligen. Und er kommt zu dem Schluss, dass die EU als Institution keineswegs gescheitert ist. EU-Kommission und -Parlament seien sogar Krisengewinner, denn in der Krise habe man sich mehr Macht, mehr Kontrolle und mehr Kompetenzen verschafft. Die Gefahr, dass sich die EU zu einem noch bürokratischeren und demokratisch kaum kontrollierbaren "Überstaat" entwickle.
Er betont aber auch, dass die EU als Instanz zur Problemlösung versagt und schon gar nicht zur Versöhnung der EU-Mitglieder untereinander beigetragen habe.
Der Europäischen Union geht es schlecht. So schlecht, dass sogar ihre wichtigsten Protagonisten in Brüssel und Berlin aufgehört haben, die Lage schön zu reden. Statt die EU als Lösung für alle Probleme anzupreisen, wie bisher üblich, erwecken die EU-Eliten neuerdings den Eindruck, als müssten sich die Europäer vor dem Scheitern fürchten [...]
Die Warnung vor dem Scheitern ist allerdings nicht nur ein legitimer Ausdruck der Sorge. Sie ist auch ein Mittel der Politik - um Druck auszuüben und nationale Interessen durchzusetzen. Besonders beliebt ist derzeit die Warnung vor einem Ende des Schengen-Raums und der lieb gewonnenen Reisefreiheit in Europa, die zur größten Errungenschaft der europäischen Einigung hochstilisiert wird [...]
Überhaupt ist die Rhetorik des Scheiterns mit Vorsicht zu genießen. Mit der Frage nach dem Scheitern verhält es sich nämlich so ähnlich wie mit Merkels Diktum "Wir schaffen das": Die große Frage ist, was eigentlich gemeint ist. Was wollen wir denn schaffen, was könnte denn scheitern? Wenn man so vage bleibt wie Merkel, dann ist die EU noch längst nicht am Ende, denn die Brüsseler Institutionen arbeiten unerschütterlich weiter [...]
Das führt zu folgendem Paradox: Als Institution ist die EU keineswegs gescheitert, sie wächst auch und gerade in der Krise weiter. Als Problemlösungs-Instanz hingegen scheitert sie seit Jahren. Sie hat weder die Euro- noch die Flüchtlingskrise kommen sehen, sie hat ihre Nachbarschaft nicht befriedet (siehe Ukraine) und die Europäer nicht miteinander versöhnt - im Gegenteil.
Die Renationalisierung ist in vollem Gange, wie die letzten Wahlen in Polen und Frankreich zeigen. Europa ist auf dem Rückzug, jedenfalls bei den Wählern. Und genau das ist es, was den europäischen Eliten Angst macht. Mit ihren schrillen Warnungen vor einem Scheitern Europas geben sie letztlich nur vor, die EU retten zu wollen. In Wahrheit wollen sie von ihrem eigenen Versagen ablenken.
