Das Millionengrab Stadttheater

[SLR]

Eigentlich sind ja damals nur zu wenig Unterschriften eingegangen, oder? Vielleicht ist das ja diesmal anders? Und soviel ich weiß ist ein Bürgerbegehren gleichwertig wie ein Stadtratsbeschluss. Und wenn sie jetzt vom Stadtrat erwarten dass der das stoppt, also wenn das gehen würde, dann müsste ein Bürgerbegehren das doch auch können, oder hab ich da einen Denkfehler drinnen?

Huhu Sophie, ich freu mich dass du wieder da bist

Ja, so war es. Zu wenig Unterschriften, weil die Zeiten gut waren und niemand das schöne alte Stadttheater gefährdet sehen wollte. Das wird jetzt aber auf jeden Fall fertig renoviert werden. Und so halte ich es durchaus für möglich, dass die Bürger heute anders denken, nämlich so, wie es ist: Da wurden wir ganz schön angelogen, getäuscht, für dumm verkauft. Und Geld haben wir ja auch keines mehr - da sind so exorbitante Ausgaben für freiwillige Aufgaben schon unverantwortlich.

Ansonsten - danke schön.

[ede]

Das Wissen um dieses riesige, immer größer werdende Finanzloch wurde von der Stadtregierung den Wählern gegenüber stets verschleiert und könnte meines Erachtens auch ein ausschlaggebender Grund für den überraschenden Rückzug von OB Gribl nach zwei Amtsperioden gewesen sein, mehr noch als das ihm erst nach zwei Amtsperioden zustehende von rund 56.000 Euro brutto jährlich (Mainpost)
Und seine Nachfolgerin Eva Weber, die als Gribls Finanzreferentin nicht minder eingeweiht war, hätte sich wohl nicht um den OB-Posten beworben, wenn sie geahnt hätte, dass ihr - ausgelöst durch die finanziellen Kosten bzw. Einbußen durch die Coronakrise - bald nach Ihrer Wahl das 300 Mill.- Kartenhaus um die Ohren fliegen würden.
So hat alles Negative auch etwas Gutes. Hier, dass die Wahrheit ans Licht kommt und die Erkenntnis, wie die Bürger verars ...t wurden.
Da fand ja im Laufe der Diskussion um die Theatersanierung eine Spaltung und Konfrontation der Bürgerschaft statt, wie man sie vorher nur in der Flüchtlingskrise erlebet hatte.
Dort Humanist vs. Ausländerfeind, hier edler Kulturfreund vs. bildungsferner Kulturbanause.
Manche waren auf beiden Feldern aktiv und wähnten sich stets auf der guten Seite.

[Bittersüß]

Nenne doch einfach die Rechtsvorschrift, nach der ein Bürgerbegehren nach Beginn eines Bauvorhabens, das in zwei unabhängigen Bauabschnitten erfolgt, wofür für den zweiten noch keinerlei Ausschreibungen vorgenommen wurden, unzulässig sei, mein Freund Bittersüß.

Die Rechtsvorschrift findest du in Art. 18a Bürgerbegehren und Bürgerentscheid, dort kannst du das lesen:

Die Gemeindebürger können über Angelegenheiten des eigenen Wirkungskreises der Gemeinde einen Bürgerentscheid beantragen

Die Stadt Augsburg kann aber gar nicht mehr selbst entscheiden, da inzwischen das Land Bayern beim Theater als Hausherr fungiert. Abgesehen davon, in Stuttgart rechnet man für die Sanierung der Oper mit einer Milliarde Euro, Köln dürfte auch bei 800 Millionen Euro für die Sanierung der Kölner Bühnen liegen. Nach derzeitigem Kenntnisstand trägt auch das Land Bayern sich nicht mit der Absicht, die Sanierung des Theaters zu stoppen. Achte bitte auch darauf, dass ein Bürgerbegehren unzulässig sein kann, wenn über das Ziel des Begehrens bereits bestandskräftig bzw. unanfechtbar entschieden wurde und insofern auch keine Möglichkeit der Rücknahme bzw. des Widerrufs auf der Grundlage von Art. 48 bzw. 49 BayVwVfG besteht.

[messalina]

...
Da fand ja im Laufe der Diskussion um die Theatersanierung eine Spaltung und Konfrontation der Bürgerschaft statt, wie man sie vorher nur in der Flüchtlingskrise erlebet hatte.
Dort Humanist vs. Ausländerfeind, hier edler Kulturfreund vs. bildungsferner Kulturbanause.
Manche waren auf beiden Feldern aktiv und wähnten sich stets auf der guten Seite.

Also ich weiß ja nicht, wer da mehr Kulturbanause war? Das mit dem Bürgerbegehren gegen das Theater war ja ein Buchhändler. Und ich finde, in einem Buch ist viel mehr Kultur als in einem Theaterstück. Ich tu mir jedenfalls viel schwerer mit Büchern, beim Theater muss man nur 2 Stunden kucken (ich war aber erst 3x im Theater in meinem Leben). Und dem Buchhändler haben die Theaterfreunde außerdem noch die Schaufenster von seinem Buchladen zugeklebt, das ist auch nicht gerade die feine Kultur, oder?

[Bogdan]

Wenn die Kosten von 186 Mio. auf zirkav 321 Mio. steigen, steigt dann auch der Anteil des Freistaates Bayern oder muss die Stadt die Steigerung alleine tragen?

[Bogdan]

Also ich weiß ja nicht, wer da mehr Kulturbanause war? Das mit dem Bürgerbegehren gegen das Theater war ja ein Buchhändler. Und ich finde, in einem Buch ist viel mehr Kultur als in einem Theaterstück. Ich tu mir jedenfalls viel schwerer mit Büchern, beim Theater muss man nur 2 Stunden kucken (ich war aber erst 3x im Theater in meinem Leben). Und dem Buchhändler haben die Theaterfreunde außerdem noch die Schaufenster von seinem Buchladen zugeklebt, das ist auch nicht gerade die feine Kultur, oder?

Hateful 6

[messalina]

Wenn die Kosten von 186 Mio. auf zirkav 321 Mio. steigen, steigt dann auch der Anteil des Freistaates Bayern oder muss die Stadt die Steigerung alleine tragen?

Soviel ich in Erinnerung habe sollte der Freistaat Bayern mal 100 Millionen zahlen, also ganz am Anfang. Das wären dann 86 Millionen für die Stadt Augsburg gewesen. In der Stadtzeitung habe ich was gefunden mit "zugesagte Förderung von 75 Prozent durch den Freistaat Bayern". 75% von 321 Millionen wären 241 Millionen. Dann wären es nur noch 80 Millionen für Augsburg und es wäre in Wirklichkeit billiger geworden Ich weiß aber nicht ob das noch stimmt, der Artikel ist von 2019. Weil wenn das wirklich stimmen würde, würden die Politiker es uns bestimmt so erklären.

https://www.stadtzeitung.de/region/augs ... 66668.html

[Bogdan]

Soviel ich in Erinnerung habe sollte der Freistaat Bayern mal 100 Millionen zahlen, also ganz am Anfang. Das wären dann 86 Millionen für die Stadt Augsburg gewesen. In der Stadtzeitung habe ich was gefunden mit "zugesagte Förderung von 75 Prozent durch den Freistaat Bayern". 75% von 321 Millionen wären 241 Millionen. Dann wären es nur noch 80 Millionen für Augsburg und es wäre in Wirklichkeit billiger geworden Ich weiß aber nicht ob das noch stimmt, der Artikel ist von 2019. Weil wenn das wirklich stimmen würde, würden die Politiker es uns bestimmt so erklären.

https://www.stadtzeitung.de/region/augs ... 66668.html

Bei 186 Mio. ergeben aber weder 86 noch 100 Mille 75 %

[messalina]

Bei 186 Mio. ergeben aber weder 86 noch 100 Mille 75 %

Ja, aber am Anfang war es ja noch kein Staatstheater? Da war die Förderung vielleicht noch nicht so hoch.

[SLR]

Die Rechtsvorschrift findest du in Art. 18a Bürgerbegehren und Bürgerentscheid, dort kannst du das lesen:



Die Stadt Augsburg kann aber gar nicht mehr selbst entscheiden, da inzwischen das Land Bayern beim Theater als Hausherr fungiert. Abgesehen davon, in Stuttgart rechnet man für die Sanierung der Oper mit einer Milliarde Euro, Köln dürfte auch bei 800 Millionen Euro für die Sanierung der Kölner Bühnen liegen. Nach derzeitigem Kenntnisstand trägt auch das Land Bayern sich nicht mit der Absicht, die Sanierung des Theaters zu stoppen. Achte bitte auch darauf, dass ein Bürgerbegehren unzulässig sein kann, wenn über das Ziel des Begehrens bereits bestandskräftig bzw. unanfechtbar entschieden wurde und insofern auch keine Möglichkeit der Rücknahme bzw. des Widerrufs auf der Grundlage von Art. 48 bzw. 49 BayVwVfG besteht.

Der Gesichtspunkt ist nicht uninteressant, ja. Aber Staat und Kommune agieren paritätisch. Ich kann mir nicht vorstellen, dass durch die Umwandlung in ein Staatstheater, die Stadt Augsburg nicht mehr über die Finanzen, die sie in das Projekt einbringen muss entscheiden kann.

Bestandkräftig und unanfechtbar entschieden - das ist Verwaltungsrecht (wie ja auch der Gesetzesnahmen schon sagt) . Ein Stadtratsbeschluss fällt aber nicht unter das Verwaltungsrecht. Dein Einwand mag zutreffen, wenn der Stadtrat jemandem eine Baugenehmigung erteilt hat.

Darum geht es hier aber nicht. messalina hat ja schon darauf verwiesen, dass ein Bürgerbegehren mit anschließendem Bürgerentscheid lediglich einen Stadtratsbeschluss ersetzt.

Wenn dem so wäre, dass die Stadt ihre eigenen Entschlüsse in Sachen Theatersanierung und -neubau nicht mehr ändern könnte, wäre das schon sehr bitter. Dem ist aber nicht so.