Kommunalwahl 2020

Alles über Augsburg - News & Infos aus der Augsburger Allgemeinen u.a.
Antworten
Benutzeravatar
SLR
Beiträge: 2349
Registriert: Fr 29. Jul 2016, 08:36

Re: Kommunalwahl 2020

#141

Beitrag von SLR » Do 30. Apr 2020, 14:19

Wasan hat geschrieben:
Do 30. Apr 2020, 14:13
Ich kann mir nicht vorstellen, dass die verbliebenen Einzelkämpfer von ÖDP, V-Partei und wer da sonst grad noch ohne Bindung ist, nicht mit Hochdruck drüber verhandeln und sondieren um ihrem Mandat ein bisserl Relevanz zu geben.
Nun kommt noch die Heinrich dazu, da wird sich schon noch eine neue Fraktion bilden. Bei dem gewohnten Wechselspiel in Augschburg würde es mich auch nicht wundern wenn noch weitere aus den Parteien in den Freelancerbereich dazukämen.

Jedenfalls denke ich nicht, dass der Istzustand ein dauerhafter sein wird.
Wundert mich allerdings auch nicht, dass der Wegner auch hier noch nix zustande gebracht hat.
Überall wo der ist herrscht Stillstand ohne Aussicht, dass was voran geht.
Etwas, das in meiner Umgebung wo der Mann als Rathauschef Verantwortung trägt manchmal gar nicht so schlecht ist, hüstel. :joint:
Der Wegner hat anno 1996 bereits auf der Liste der FBU kandidiert. Das lässt er gerne unter den Tisch fallen.

Ja, kann schon sein, dass sich die anderen irgendwie zusammen raufen wollen - außer die Spaß-PARTEI, die wollen ja ernsthaft nix. Mal sehen was sich noch so ergibt.


"Dies ist ein Antiterroranschlag des Asozialen Netzwerkes"

leopold

Re: Kommunalwahl 2020

#142

Beitrag von leopold » Do 30. Apr 2020, 17:15

SLR hat geschrieben:
Do 30. Apr 2020, 06:31
Nochmal zum Thema Parteiaustritt Frau Heinrich.

In den letzten Tagen waren ein paar Leserbriefe in der Zeitung, in denen sich Leser dafür aussprachen, dass sie das Mandat behalten solle, weil es ja eine Persönlichkeitswahl sei. So ist es ja auch rechtlich, es kann sie niemand zwingen, es abzugeben.

Ich finde das trotzdem unbefriedigend, vor allem im Hinblick auf die Augsburger Gepflogenheiten.

Ich fände es deshalb überlegenswert, ob man das kommunale Wahlrecht nicht dahingehend abändern sollte, dass es ein Liste unabhängiger Einzelkandidaten gibt auf die sich Kandidaten setzen lassen können, die sich ohne Migliedschaft zu einer Partei bewerben wollen. Die können dann ihr Glück über diese versuchen, vllt. bekommen sie ja genügend Stimmen, in das Gemeindeparlament einzuziehen. Im Gegenzug muss jeder der über eine Parteiliste gewählt wird, sein Mandat zurückgeben, wenn er der Partei nicht mehr angehören will.

Es ist ein Zirkus ohne gleichen, dass sich Leute aus persönlichen Befindlichkeiten absetzen. Das war zwar im Fall der AfD noch verständlich und würde bei meinem Vorschlag zu einem eher unerwünschten Ergebnis führen. Andererseits können die sonst Ausscheidenden immerhin noch einen Kontrapunkt zu unerwünschten Veränderungen setzen, was sie nicht mehr können, wenn sie sich aus dem Staube machen.

So mal meine Überlegungen. Wer hat andere Gedanken dazu?
Gibt es das nicht längst? Das ist nur in Augsburg nicht üblich.
https://www.merkur.de/politik/kommunalw ... 42784.html

Zudem ist die Parteizugehörigkeit v. a. in Großstädten ein wichtiges Kriterium, um in den Stadtrat gewählt zu werden. Je kleiner die Kommune ist, desto weniger wichtig ist die Parteizugehörigkeit eines Kandidaten, sondern seine Persönlichkeit - weil man sie oder ihn persönlich kennt. Dazu kommt, dass die ganz große Zahl der Entscheidungen in einem Stadtrat einstimmig oder mit großer Mehrheit gefällt werden.
Das was Heinrich gemacht hat, ist aber natürlich ein besonders krasser Fall. Da geht es um persönliche Abrechnungen, damit sollte man die Bürger nicht behelligen. Heinrich sollte man sagen, dass sie damit die Politikverdrossenheit der Leute befördert.

Benutzeravatar
SLR
Beiträge: 2349
Registriert: Fr 29. Jul 2016, 08:36

Re: Kommunalwahl 2020

#143

Beitrag von SLR » Do 30. Apr 2020, 17:28

leopold hat geschrieben:
Do 30. Apr 2020, 17:15
Gibt es das nicht längst? Das ist nur in Augsburg nicht üblich.
https://www.merkur.de/politik/kommunalw ... 42784.html

Zudem ist die Parteizugehörigkeit v. a. in Großstädten ein wichtiges Kriterium, um in den Stadtrat gewählt zu werden. Je kleiner die Kommune ist, desto weniger wichtig ist die Parteizugehörigkeit eines Kandidaten, sondern seine Persönlichkeit - weil man sie oder ihn persönlich kennt. Dazu kommt, dass die ganz große Zahl der Entscheidungen in einem Stadtrat einstimmig oder mit großer Mehrheit gefällt werden.
Das was Heinrich gemacht hat, ist aber natürlich ein besonders krasser Fall. Da geht es um persönliche Abrechnungen, damit sollte man die Bürger nicht behelligen. Heinrich sollte man sagen, dass sie damit die Politikverdrossenheit der Leute befördert.
Nicht ganz. Also zumindest in dem Sinn wie ich es meinte:

>>Wie kann man Kandidat bei der Kommunalwahl in Bayern werden?

Was die kommunalen Parlamente (Stadt- und Gemeinderäte, Kreistage) betrifft: Wer Mitglied werden will, muss sich von einer Partei oder einer Wählergruppe in einer Versammlung als Kandidat aufstellen lassen (Art. 24). Als Einzelkandidat völlig ohne Unterstützung kann man nicht antreten. Selbst wer als Parteiloser antreten will, muss sich die Unterstützung einer Partei oder Wählergruppe holen.<<
https://www.br.de/nachrichten/bayern/ko ... at,RWYnKmG

Meine Idee soll ja gerade verhindern, dass sich jemand über eine Liste wählen lässt und dann dieser schnöde den Rücken kehrt.

Ich weiß ja, dass das keine Aussicht auf Umsetzung hat. Aber wenn man darauf herumreitet, dass jemand vor allem aufgrund seiner Person gewählt wurde, wäre es ja an sich nur konsequent, dass sich eine solche Person auch unabhängig von einer Partei zur Wahl stellt.

(Übrigens geht das meist schief, wenn man meint, man habe so eine gute Reputation, dass... da sind Spitzenkandidaten schon auf die Nase gefallen, wenn sie sich von einer großen Partei abgewandt haben)
"Dies ist ein Antiterroranschlag des Asozialen Netzwerkes"

Benutzeravatar
Wasan
Beiträge: 200
Registriert: Do 26. Mai 2016, 22:36

Re: Kommunalwahl 2020

#144

Beitrag von Wasan » Do 30. Apr 2020, 22:46

SLR hat geschrieben:
Do 30. Apr 2020, 14:19
Der Wegner hat anno 1996 bereits auf der Liste der FBU kandidiert. Das lässt er gerne unter den Tisch fallen.

Ja, kann schon sein, dass sich die anderen irgendwie zusammen raufen wollen - außer die Spaß-PARTEI, die wollen ja ernsthaft nix. Mal sehen was sich noch so ergibt.
Ach, da schau her, das wusste ich nicht. Der Wegner ist ja auch Gründer und bundesweiter Vorsitzender seiner V-Partei.
Die wollte in allen Bundesländern bei der letzten Europawahl antreten und ich hatte mich gewundert warum der Bundeswahlleiter die Partei nicht zugelassen hat.

Da ich ja dort wohne wo er was zu sagen hat und ich ab und an gezwungener maßen halt mit ihm deswegen zu tun habe hat mich das schon interessiert.
Auf der Seite des Bundestags war dann die Sitzung in voller Länge eingestellt.
Und auch die später die zweite für die abgelehnten Parteien die Einspruch gegen die Nichtzulassung eingelegt hatten.
Blöderweise wurde da jede Partei in der Reihenfolge abgehandelt wie die Parteien den Antrag zur Wahl eingereicht haben. Und die 1. Sitzung dauerte den ganzen Tag. Schon fürs durchklicken brauchte ich zwei Stunden. Das aber auch, da es wirklich interessant ist mal zu sehen was für Freaks und komische Gestalten sich da unter anderem neben den seriösen Parteien bewerben. Und es auch mal interessant war wie der Bundeswahlausschuss so arbeitet.

Die V-Partei kam zu meinem Pech sehr spät dran, die nahm dem Wahlausschuss aber in beiden Sitzungen mit seeeehr grossem Abstand die meiste Zeit weg. Die Wahlaufstellung von denen lief so chaotisch, chaotischer ging gar nicht. Die mussten auch sich erst mal hart erarbeiten, was die bei der Sitzung alles verbockt haben. Sind ja fast alles Richter, meist vorsitzende Richter die da im Wahlausschiss sitzen. Und trotz allem Wohlwollen und echtem Bedauern des Wahlvorstandes der die erkennbar durchaus gerne zugelassen hätte ging es halt einfach nicht trotz einer halben Stunde alle möglichen Brücken bauen und Versuchen alle möglichen Formfehler mit allen vorhandenen und nicht vorhandenen Hühneraugen zuzudrücken führte einfach kein weg an einem klaren Nein vorbei.

Was ich damit sagen will, der Wegner mag schnell rückwärts den Perlachturm hochlaufen können und ein paar Weltrekorde im rückwärtslaufen inne haben, aber eine Bereicherung für den Stadtrat ist er in meinen Augen nicht.

Benutzeravatar
SLR
Beiträge: 2349
Registriert: Fr 29. Jul 2016, 08:36

Re: Kommunalwahl 2020

#145

Beitrag von SLR » Fr 1. Mai 2020, 08:23

Wasan hat geschrieben:
Do 30. Apr 2020, 22:46
Ach, da schau her, das wusste ich nicht. Der Wegner ist ja auch Gründer und bundesweiter Vorsitzender seiner V-Partei.
Die wollte in allen Bundesländern bei der letzten Europawahl antreten und ich hatte mich gewundert warum der Bundeswahlleiter die Partei nicht zugelassen hat.

...
Zur Klarstellung: Die FBU war und ist wohl immer noch keine rechte Partei. Sie wurde maßgeblich vom ehemaligen CSU-Landtagsabgeordneten Hermann Knipfer initiiert als Nachfolgepartei der Augsburger Bürger Union (er wollte seiner politischen Arbeit eine breitere Basis verschaffen und fand einen Mitstreiter im frustriert bei der CSU ausgetreten Ortwin Lowack.

Zwar fanden ehemalige Mitglieder der Republikaner bei der FBU Unterschlupf, aber Knipfer achtete sehr genau darauf, wer da mit welchem Engagement und Gedankengut dabei war.

Roland Wegener ließ sich von einem Kollegen in der Stadtverwaltung für eine Kandidatur auf der FBU-Liste gewinnen, von einer aktiven Parteiarbeit ist mir nichts bekannt. Er war halt schon immer ehrgeizig. Nur dass seine politische Vita laut wikipedia erst 2014 bei der SPD beginnt, stimmt so nicht.
"Dies ist ein Antiterroranschlag des Asozialen Netzwerkes"

Benutzeravatar
SLR
Beiträge: 2349
Registriert: Fr 29. Jul 2016, 08:36

Re: Kommunalwahl 2020

#146

Beitrag von SLR » Sa 2. Mai 2020, 08:50

So nun ist Eva Weber die erste Oberbürgermeisterin von Augsburg. Kurti hat ihr gestern den symbolischen Rathausschlüssel übergeben, jetzt liegt er in ihrer Hand.

Auf die Neukoalitionäre dürfte so einiges Ungemach zukommen, haben sie sich doch mit der Personalie Weitzel und dem Zusammenschustern der Referate Kultur und Sport selbst ein Bein gestellt.

Dass die Empörung solche Wellen sowohl unter den Kulturschaffenden als auch bei den Sportvereinen schlagen würde, hatte man wohl nicht vermutet, sonst hätte man den Sport sicher woanders angesiedelt oder dort belassen, wo er war.

Thomas Weitzel hat im klassischen Genre der Kunst einen großen Rückhalt. Als Präsident der Deutschen Mozartgesellschaft und auch aufgrund seiner Ausbildung ist der 'Kündigung'grund, kein Experte zu sein, natürlich schon ein schwerlich hinzunehmender.

Was in diesem Kontext nie zu lesen ist, von seinen zahlreichen Unterstützern in den Lesebriefspalten und im Feuilleton der AA natürlich auch niemals erinnert wird, ist seine Rolle in der Höhmannhausaffäre und der damalig zu lesenden Feststellung, dass das Verhältnis zwischen Museumsleiter Trepesch und Referent Weitzel als zerrüttet gilt. Und zwar nicht nur wegen des Disziplinarverfahrens das dieser gegen Trepesch eingeleitet hat (wohl einleiten hat müssen) sondern durchaus auch wegen Weitzels Museumskonzept.

Trepesch der arg gebeutelte, denn er war wohl ohne große eigene Verfehlung in diese Situation geraten, hatte seinerzeit mindestens ebenso viele Unterstützerzuschriften erhalten. Es wurde stets betont, welch großer Verlust es für die Museumslandschaft in Augsburg wäre, würde sich Trepesch, der sich die Posten quasi aussuchen könne und überall mit Handkuss genommen würde, nach einer Stelle in einer anderen Stadt umsehen.

Vllt. ist das ja der eigentliche Hintergrund der Nichtweiterbeschäftigung des Referenten Weitzel. Eine Zusage an Trepesch, dass er nach der Wahl, seine Konzeptionen werde weiterverfolgen können (den Nachfolger sucht man danach aus, ob er mit Trepesch harmoniert).

Gut, Spekulation meinerseits, das sei ganz klar gesgt. Aber ein Fitzelchen Realität könnte schon dran sein.

Dazu kommt, dass Weitzel in der freien Kunstszene offenbar nicht halb so gut vernetzt und angesehen ist, wie bei den Theatern. Man darf wirklich gespannt sein, wie das weitergeht. Das Problem wird sein, dass sich die Diskussion noch lange wird hinziehen können, da die Stelle ja erst noch ausgeschrieben werden muss. Was, wenn sich da gar niemand (besser) Geeigneter findet?

Warten wir es ab.

https://www.augsburger-allgemeine.de/au ... 40436.html
Zuletzt geändert von SLR am Sa 2. Mai 2020, 09:13, insgesamt 3-mal geändert.
"Dies ist ein Antiterroranschlag des Asozialen Netzwerkes"

leopold

Re: Kommunalwahl 2020

#147

Beitrag von leopold » Sa 2. Mai 2020, 09:07

Ich bin immer wieder erstaunt über die Truppen, die Leute wie Weitzel ( aber auch schon frühere Referenten) hinter sich scharen können. Jeden Tag neue Leserbriefe, die ihn ausgiebigst loben. Mir kommt es immer so vor, als wären da sehr persönliche Interessen im Spiel.

Benutzeravatar
SLR
Beiträge: 2349
Registriert: Fr 29. Jul 2016, 08:36

Re: Kommunalwahl 2020

#148

Beitrag von SLR » Mo 4. Mai 2020, 06:30

Heute nimmt der neue Stadtrat seine Tätigkeit auf. Da der Obere Fletz aufgrund der Abstandsregelungen der Coronazeit nicht ausreichend groß ist, wird die konstituierende Sitzung im Kongress am Park stattfinden. Die Hälfte der Stadträte sind neu im Gremium.

Vornehmste Aufgabe wird die Wahl der Referenten und der drei Bürgermeister sein. Über die voruassichtlich Besetzung wurde schon hinreichend berichtet, sie wird morgen nochmal bestätigt, wenn sie feststehen wird. Mit Überraschungen ist nicht zu rechnen, die könnte es erst bei der Wahl des Sozial- oder des Kultur-und Sportreferenten geben. Die Posten werden aber erst noch ausgeschrieben und werden deshalb in der heutigen Sitzung noch nicht vergeben.
"Dies ist ein Antiterroranschlag des Asozialen Netzwerkes"

Benutzeravatar
SLR
Beiträge: 2349
Registriert: Fr 29. Jul 2016, 08:36

Re: Kommunalwahl 2020

#149

Beitrag von SLR » Mo 4. Mai 2020, 07:43

leopold hat geschrieben:
Sa 2. Mai 2020, 09:07
Ich bin immer wieder erstaunt über die Truppen, die Leute wie Weitzel ( aber auch schon frühere Referenten) hinter sich scharen können. Jeden Tag neue Leserbriefe, die ihn ausgiebigst loben. Mir kommt es immer so vor, als wären da sehr persönliche Interessen im Spiel.
Nachdem die AA in Person von Herrn Heinze in der Causa Kulturreferent Druck zu machen versucht, nimmt die DAZ unter dem Titel Warum Weitzel gehen muss heute noch mal ausführlichst und vernichtendst Stellung zu dessen Wirken.
"Dies ist ein Antiterroranschlag des Asozialen Netzwerkes"

Bogdan

Re: Kommunalwahl 2020

#150

Beitrag von Bogdan » Mo 4. Mai 2020, 09:26

Aus meiner Sicht ist der Posten des Kulturreferenten in der Stadt Augsburg sehr sehr undankbar. Das haben die letzten Inhaber der Postens gezeigt. Man wird nie alle Interesse unter einem Hut bekommen.

Antworten

Wer ist online?

Mitglieder in diesem Forum: 0 Mitglieder und 2 Gäste