Die Linke und die SPD

Alle News & Infos aus ganz Deutschland
Antworten
Benutzeravatar
messalina
Beiträge: 2076
Registriert: Di 8. Sep 2015, 19:39

Re: Die Linke und die SPD

#41

Beitrag von messalina » Fr 26. Nov 2021, 15:18

leopold hat geschrieben:
Fr 26. Nov 2021, 14:55
Auch wenn man ohne Fahrkarte erwischt wird, muss man eine Verwaltungsgebühr bezahlen, wenn man seine Fahrkarte nachträglich vorlegt. Niemand kann dafür bestraft werden, nur weil ein Handy zum falschen Zeitpunkt den Geist aufgibt oder man seinen Geldbeutel vergessen hat mitzunehmen.
Mich würde vielmehr interessieren, warum die Userin messalina ständig versucht, die Leute aufzuhetzen. Ist ihr auf Instagram langweilig, wo alle den gleichen Müll erzählen wie sie selbst?
Maan, es geht nicht um Verwaltungsgebühren sondern um Bußgelder! Sie sind echt schwierig :blink:

Ich hab jetzt noch den Bußgeldkatalog zur 14. Bayerischen Verordnung gefunden (die aber außer Kraft ist, das ist aber der neuste Katalog). Da steht:

"Personen, die entgegen § 3 ... BayIfSMV ... eine dort genannte Einrichtung ohne erforderlichen Impf-, Genesenen- oder Testnachweis betreten oder eine dort genannte Dienstleistung in Anspruch nehmen.

Regelsatz: 250 Euro"

Es kommt darauf an, den Nachweis dabei zu haben, nicht ob ich überhaupt geimpft bin.


Vielleicht müsste man da einen Mann fragen

Benutzeravatar
messalina
Beiträge: 2076
Registriert: Di 8. Sep 2015, 19:39

Re: Die Linke und die SPD

#42

Beitrag von messalina » Fr 26. Nov 2021, 15:24

FCAler hat geschrieben:
Fr 26. Nov 2021, 15:03

Mit dem Müll aufzählen, gebe ich Ihnen aber vollkommen recht, denn mich nervt das auch auch sehr, das ist aber leider Absicht von Ihr, dass sich ein paar hier ärgern! :diabolo:
Das ist kein Müll, das sind die bestehenden Gesetze. Okay, also doch Müll 😶 und dass ich jemand ärgern will stimmt nicht! Ich mach mir nur Gedanken.
Vielleicht müsste man da einen Mann fragen

Benutzeravatar
leopold
Beiträge: 2524
Registriert: Fr 16. Okt 2020, 13:58

Re: Die Linke und die SPD

#43

Beitrag von leopold » Fr 26. Nov 2021, 15:25

messalina hat geschrieben:
Fr 26. Nov 2021, 15:18
Maan, es geht nicht um Verwaltungsgebühren sondern um Bußgelder! Sie sind echt schwierig :blink:
Sie wollen nicht begreifen? Warum? Nur das würde mich interessieren, nicht Ihr dummes Geschwätz.

Benutzeravatar
messalina
Beiträge: 2076
Registriert: Di 8. Sep 2015, 19:39

Re: Die Linke und die SPD

#44

Beitrag von messalina » Fr 26. Nov 2021, 15:28

leopold hat geschrieben:
Fr 26. Nov 2021, 15:25
Sie wollen nicht begreifen? Warum? Nur das würde mich interessieren, nicht Ihr dummes Geschwätz.
Ich hab aber recht, so!
Vielleicht müsste man da einen Mann fragen

Benutzeravatar
FCAler
Beiträge: 6757
Registriert: Mo 9. Mai 2016, 15:18
Wohnort: 86517 Wehringen
Kontaktdaten:

Re: Die Linke und die SPD

#45

Beitrag von FCAler » Fr 26. Nov 2021, 15:45

messalina hat geschrieben:
Fr 26. Nov 2021, 15:28
Ich hab aber recht, so!

https://www.t-online.de/nachrichten/pan ... aeumt.html

Virologe im Video: "Der 60-jährige Karl-Heinz ist nicht das Problem"

Die vierte Corona-Welle trifft Deutschland hart. Die Zahl an Ungeimpften ist noch immer viel zu groß. Doch darunter sind längst nicht nur Impfverweigerer. Das zeigen Daten und ein renommierter Virologe im Video auf.

68,3  Prozent der Deutschen sind vollständig gegen Covid-19 geimpft. Eine immer noch viel zu geringe Quote, um nicht nur die vierte Corona-Welle zu brechen, sondern auch künftig gegen die Pandemie gewappnet zu sein.
:info:

Bitte unbedingt das ausführliche Video anschauen!
Nur der FCA und der FSV Wehringen
https://ichbineinwehringer.jimdofree.com

Benutzeravatar
messalina
Beiträge: 2076
Registriert: Di 8. Sep 2015, 19:39

Re: Die Linke und die SPD

#46

Beitrag von messalina » Fr 26. Nov 2021, 16:01

FCAler hat geschrieben:
Fr 26. Nov 2021, 15:45
https://www.t-online.de/nachrichten/pan ... aeumt.html

Virologe im Video: "Der 60-jährige Karl-Heinz ist nicht das Problem"


:info:

Bitte unbedingt das ausführliche Video anschauen!
Danke! Ich bin auch nicht das Problem. Weil ich hab Arbeit, bin deutsch und geimpft :happy:
Vielleicht müsste man da einen Mann fragen

Benutzeravatar
SLR
Beiträge: 2617
Registriert: Fr 29. Jul 2016, 08:36

Re: Die Linke und die SPD

#47

Beitrag von SLR » Fr 26. Nov 2021, 16:48

Also - habe mal hier eine Interpretation gefunden, die eigentlich beiden Seiten Recht gibt:

"Verstöße gegen Kontroll- und Mitführungspflichten von 3G-Nachweisen können laut Infektionsschutzgesetz empfindlich sanktioniert werden. Wer seinen Impfnachweis wegen eines leeren Handyakkus nicht vorzeigen kann, muss aber wohl keine harten Strafen fürchten."

Aber Achtung Vestöße gegen Mitführungspflichten können empflindlich sanktioniert werden - versus ein leerer Handyakku muss wohl keine harte Strafe - das ist schon ein sehr weites Feld und Bußgeld gibt es offenbar auf jeden Fall.
"Dies ist ein Antiterroranschlag des Asozialen Netzwerkes"

Benutzeravatar
messalina
Beiträge: 2076
Registriert: Di 8. Sep 2015, 19:39

Re: Die Linke und die SPD

#48

Beitrag von messalina » Fr 26. Nov 2021, 16:54

Fehlt da der Link Sophie?
Vielleicht müsste man da einen Mann fragen

Benutzeravatar
leopold
Beiträge: 2524
Registriert: Fr 16. Okt 2020, 13:58

Re: Die Linke und die SPD

#49

Beitrag von leopold » Fr 26. Nov 2021, 17:11

SLR hat geschrieben:
Fr 26. Nov 2021, 16:48
Also - habe mal hier eine Interpretation gefunden, die eigentlich beiden Seiten Recht gibt:

"Verstöße gegen Kontroll- und Mitführungspflichten von 3G-Nachweisen können laut Infektionsschutzgesetz empfindlich sanktioniert werden. Wer seinen Impfnachweis wegen eines leeren Handyakkus nicht vorzeigen kann, muss aber wohl keine harten Strafen fürchten."

Aber Achtung Vestöße gegen Mitführungspflichten können empflindlich sanktioniert werden - versus ein leerer Handyakku muss wohl keine harte Strafe - das ist schon ein sehr weites Feld und Bußgeld gibt es offenbar auf jeden Fall.
Sie sind doch der Juraprofi. Entweder ist es eine Ordnungswidrigkeit - und dann greift der Bußgeldkatalog - oder es ist keine. Ich bin sicher, dass es keine ist. Aber man wird eine angemessene Bearbeitungsgebühr bezahlen müssen, da sonst irgendwelche Querdenker und -lenker wieder auf dumme Gedanken kommen.

Benutzeravatar
SLR
Beiträge: 2617
Registriert: Fr 29. Jul 2016, 08:36

Re: Die Linke und die SPD

#50

Beitrag von SLR » Fr 26. Nov 2021, 18:06

leopold hat geschrieben:
Fr 26. Nov 2021, 17:11
Sie sind doch der Juraprofi. Entweder ist es eine Ordnungswidrigkeit - und dann greift der Bußgeldkatalog - oder es ist keine. Ich bin sicher, dass es keine ist. Aber man wird eine angemessene Bearbeitungsgebühr bezahlen müssen, da sonst irgendwelche Querdenker und -lenker wieder auf dumme Gedanken kommen.
Ich kann nur auslegen, was da geschrieben steht.

Das ist der Wortlaut des " 28 b des Infektionsschutzgesetzes:

"Die Passagiere sind ihrerseits verpflichtet, auf Verlangen einen Impfnachweis, einen Genesenennachweis oder einen Testnachweis vorzulegen.
Wer ohne gültigen Nachweis angetroffen wird, muss mit einer Strafe von bis zu mehreren Tausend Euro Bußgeld rechnen. Die Höhe der möglichen Strafen ist Ländersache."

Wo sehen Sie da eine Chance, dass das Nichtvorlegen kein bußgeldbewehrte Ordnungswidrigkeit sei?
"Dies ist ein Antiterroranschlag des Asozialen Netzwerkes"

Antworten

Wer ist online?

Mitglieder in diesem Forum: Bing [Bot] und 17 Gäste