thai.fun hat geschrieben: ↑Sa 22. Feb 2020, 23:21
Kann einer von euch Deutschen mich Schweizer aufklären was, wie und wer diesen Knoten da in Thüringen auflösen kann?
Da vorstehend und sowieso in den Medien gibt es nur noch immer mehr Knoten in den Strick den sich Deutschland selber dreht.
Das Problem dürfte sein, dass die etablierten Parteien (die sog. Altparteien) noch nicht realisiert haben, dass sie sich inzwischen in Zustimmungsbereichen bewegen, dass sie mit einer Zweierkoalition nicht mehr regieren können. Wenn man nun von vornherein ausschließt, mit Partei x oder y zusammenzuarbeiten und mit Partei z nicht will - (nach der letzten Bundestagswahl war es dann so, dass die Partei z - die FDP - mit den Grünen nicht wollte), dann wird es halt schwierig. In Thürignen ist das nun kulminiert. Und jeder reklamiert für sich zu wissen, was der Wähler wollte, dabei kann das gar keiner wissen. Ein Teil der CDU-Wähler in Thüringen würde ggf. ganz gern den nicht unbeliebten Ministerpräsidenten Ramelow behalten und sähe es als gute Sache an, wenn man über eine Koalition noch ein wenig CDU-Interessen mit einbringen könnte. Ist doch besser als nur in der Opposition bei der Regierungsarbeit zusehen zu müssen. Sehr ungeschickt diese Möglichkeit aus prinzipiellen Überlegungen und auf Diktat von oben verfallen lassen zu müssen. Man hätte ja aushandeln können, mehr Minister als prozentual zustehen täten zu bekommen. Ich denke, die Linke würde sich darauf schon einlassen.
Ein anderer Teil der CDU-Wähler wäre darüber ggf. entsetzt und fände eine Koalition mit der AfD und der FDP viel besser.
Jetzt muss man natürlich konstatieren, dass es gerade in Thüringen mit dem dortigen Nazi als Parteivorsitzenden, in der Tat ein Unding ist, mit diesem zu koalieren. Man muss auch im Auge haben, dass der dann MP würde herkömmlichen Gepflogenheiten, denn die AfD ist stärker als die CDU. Gut vllt. könnte man sich da auf den FDP-Mann einigen - aber wäre das der Wählerwille? Einen Ministerpräsident einer 5%-Partei?
Nein, eine Thüringer Afd mit Höcke in der Regierung ist ein absolutes Nogo. Neuwahlen schienen mir unter den gegebenen Umständen tatsächlich die vernünftigste Lösung. In der Tat gibt es keine Garantie, dass es nicht wieder ähnlich ausgeht und doch scheint es mir eher unwahrscheinlich. Ich vermute auch, dass die Wahlbeteiligung höher liegen würde, weil viele sich gegen die AfD in Stellung bringen werden wollen. Soviel aufrechte Thüringer dürfte es noch geben. Und offenbar fürchtet die CDU das (stark geändertes Ergebnis) ja auch, drum will sie ja keine zeitnahen Neuwahlen.
Nun gut, wie bekommt man die Kuh vom Eis. Schwierig. Um was es jedenfalls zuletzt geht ist Demokratie und Wähler- oder Landesinteresse.
Und eins ist klar. Die AfD wird zurecht ausgegrenzt, muss ausgegrenzt werden. Sie ist keine demokratische Partei, selbst wenn sie noch nicht verboten ist. Das ist die NPD auch nicht.
Hugh, ich habe geschrieben. ^:^