Oh, habe ich übersehen,
hat aber auch gut zum oberen Beitrag von den Linken dazu gepasst.
Kann man aber meinetwegen auch verschieben!
Dieser Scheiss-Virus überlagert natürlich alles, was das wohl allen kosten wird, eventuell sogar wohl einigen das Leben!Das Coronavirus schickt den Dax auf Talfahrt. Die Bundesregierung will betroffenen Unternehmen helfen, beim Solidaritätszuschlag aber wird man sich nicht einig. Das sorgt für Streit.
Die Corona-Epidemie droht, der deutschen Wirtschaft einen empfindlichen Dämpfer zu versetzen. In der vergangenen Nacht berieten die Spitzen der großen Koalition im Kanzleramt über mögliche Entlastungen für Unternehmen und Bürger. Bei der Lockerung der Regeln für das Kurzarbeitergeld sowie Liquiditätshilfen für angeschlagene Unternehmen wurden sich die Bündnispartner rasch einig. Beim schnelleren Abbau des Solidaritätszuschlags hingegen blockierte ausgerechnet die Union – und verärgerte damit die SPD.
Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz (SPD) hielt der CDU/CSU am Montag vor, sich einseitig auf die Seite der Gutverdiener zu stellen. Seine Partei wollte den eigentlich für 2021 geplanten Abbau des Solidaritätszuschlags um ein halbes Jahr vorziehen. Der Zuschlag wäre dann für 90 Prozent der Bürger weggefallen. Die wohlhabendsten zehn Prozent hätten ihn weiter zahlen müssen – was die Union ablehnte. Sie pocht auf die komplette Streichung.
CSU-Chef Markus Söder hingegen verteidigte die Position der Union. "In der jetzigen Situation mit der unklaren Entwicklung der Coronavirus-Krise haben wir keinen Spielraum für finanzielle Experimente", sagte der bayerische Ministerpräsident der Deutschen Presse-Agentur in München. Die Union wolle den Soliabbau – "aber keinen halben wie die SPD, sondern für alle".
Das wär doch wieder etwas für die allseits bekannte Userin "augustus" oder jetzt "Mondgöttin" dabei zu sein, oder?https://www.focus.de/politik/deutschlan ... 57795.html
Trotz Corona-Pandemie: Linksextreme wollen am 1. Mai demonstrieren - mit Mundschutz
Schaumermol, ob die sich ihre "gelebten" Randale nehmen lassen, ich sage NEIN.Seit mehr als 30 Jahren ist die große Demonstration am Abend des 1. Mai in Berlin-Kreuzberg oder benachbarten Stadtteilen gelebte und geliebte Tradition der linksradikalen Szene. Ob sie in diesem besonderen Jahr stattfindet, ist aber offen.
Wo ist das Problem?
Es wird keinen Abbau des Solis geben. Dafür gibt es keinen finanziellen Spielraum.FCAler hat geschrieben: ↑Di 10. Mär 2020, 00:58https://www.t-online.de/nachrichten/deu ... rgert.html
Gipfel zu Corona-Krise
Koalitionsstreit: Union blockiert Soli-Abbau – Scholz verärgert
09.03.2020, 13:27 Uhr
Dieser Scheiss-Virus überlagert natürlich alles, was das wohl allen kosten wird, eventuell sogar wohl einigen das Leben!
Entweder alle, oder keiner,
diese Meinung unterstütze auch ich. Ich denke es gäbe andere Maßnahme die Gutverdiener z.B. bei der Lohnsteuer, höher einzustufen und nicht so halbe Murks-Sachen auf den Weg zu bringen und das zu Zeiten, wo man noch gar nicht weiß, wieviel Geld der Corona-Virus noch auf frisst.
Der Markus hat recht
Trotz der aktuellen Corona-Pandemie will NRW-Ministerpräsident Armin Laschet die geplante Kommunalwahl im September nicht verschieben.
Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat sich dagegen ausgesprochen, die für Mitte September geplante Kommunalwahl in seinem Bundesland zu verschieben. "Wahlen sind in einer Demokratie mit die höchsten Güter", sagte Laschet dem "Kölner Stadt-Anzeiger" vom Mittwoch. "Die verschiebt man nicht mal eben leichtfertig."
https://www.t-online.de/nachrichten/deu ... oppt-.html
Nordrhein-Westfalen stoppt Zahlung von Corona-Soforthilfe
Nordrhein-Westfalen hat die Zahlung der Corona-Soforthilfe für Kleinstbetriebe und Selbstständige aktuell gestoppt. Grund dafür ist ein Betrugsverdacht.
Nach Hinweisen auf einen Betrugsverdacht hat das Land Nordrhein-Westfalen die Zahlung der Corona-Soforthilfe für Soloselbstständige und Kleinstbetriebe vorerst gestoppt. Das nordrhein-westfälische Wirtschaftsministerium teilte am Donnerstag mit, es sei bereits am Dienstag nach Hinweisen auf Fakewebseiten Strafanzeige wegen Betrugs erstattet worden. In Abstimmung mit dem Landeskriminalamt (LKA) sei am Mittwochabend der Stopp verfügt worden.
https://www.t-online.de/nachrichten/deu ... nden-.html
Linke-Fraktionschefin will parteiinterne Querelen beenden
Das kann diese Partei nicht, hat sie noch nie gekonnt.
Die Linkspartei fiel zuletzt vermehrt durch interne Streitereien auf. Fraktionschefin Amira Mohamed Ali kritisiert diese nun deutlich – und fordert von ihren Kollegen eine "freundlichere Ansprache".
Die Vorsitzende der Bundestags-Linksfraktion, Amira Mohamed Ali, hat die internen Streitereien in ihrer Fraktion kritisiert. "Das lähmt uns. Das brauchen wir nicht", sagte sie dem Magazin "Frankfurter Allgemeinen Woche" laut Vorabmeldung vom Donnerstag. Es sei ein Problem, Kollegen nicht mehr zuzuhören, nur weil sie aus einem anderen Lager kämen. "Die Vielfalt könnte uns doch stark machen", sagte Mohamed Ali. "Das geht aber nur, wenn wir bereit sind, auch Kompromisse einzugehen.
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