Parteien in Deutschland

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FCAler
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Re: Parteien in Deutschland

#161

Beitrag von FCAler » Fr 4. Jun 2021, 00:33

https://www.t-online.de/nachrichten/deu ... slos-.html

Scheuer attackiert Baerbock: "Kandidatin Ahnungslos"

Da würde ich jetzt schon gerne mal fragen,

wer von den Beiden, nun Ahnungsloser ist, ich bin jetzt so richtig verwirrt. :confus:
Ein Rechtsanspruch auf schnelles Internet? Das hat die grüne Kanzlerkandidatin zuletzt gefordert. Der Verkehrsminister ist verwundert, denn ein solches Gesetz wurde bereits beschlossen.

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat Aussagen der Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock zu einem Rechtsanspruch auf schnelles Internet zum Anlass für beißende Kritik genommen. Scheuer sagte am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur: "Frau Baerbock läuft der Zeit hinterher und wird damit immer mehr zur Kandidatin Ahnungslos. Wir haben das Recht auf schnelles Internet im April längst mit der TKG-Novelle beschlossen. Da haben die Grünen im Bundestag aber dagegen gestimmt."
Wow, da trifft doch "Ahnungslos, auf Ahnungslos, oder? :info:

[quote]Beschwerden ab 2022 möglich
Unions-Fraktionsvize Ulrich Lange (CSU) sagte: "Die Grünen sind nicht ganz auf der Höhe der Zeit." Das novellierte Telekommunikationsgesetz werde Anfang Dezember in Kraft treten.[/quote]


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Re: Parteien in Deutschland

#162

Beitrag von FCAler » Sa 5. Jun 2021, 10:22

https://www.t-online.de/nachrichten/id_ ... piel-.html

Für sie steht jetzt die Zukunft auf dem Spiel
Es ist nur eine Landtagswahl – und doch geht es um viel mehr: Denn die drei Kanzlerkandidaten brauchen alle dringend Rückenwind. Und ob der ausgerechnet aus Magdeburg kommt, ist fraglich.

Am Sonntag ab 18 Uhr wird im politischen Berlin mal wieder ein gut eingeübtes Schauspiel aufgeführt. Alle Parteien werden dann zu erklären versuchen, warum ihr Ergebnis bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt wahlweise ein starkes Signal für die Bundestagswahl sei – oder aber warum ihr Ergebnis diesmal so überhaupt nichts für den Herbst zu bedeuten habe.

Welche Erklärung sie bemühen, hängt dabei allein daran, ob ihr Ergebnis gut oder schlecht ausgefallen ist – und zwar gemessen an den vorher selbst definierten Erwartungen.
Dann schaumermol,
wer sich nach der Wahl am Sonntagabend am besten (zu seinem eigenen Vorteil) erklären kann? :bier:
Was Politiker in den ersten zwölf Stunden nach einer Wahl sagen, sollte man also nicht zu ernst nehmen. Stattdessen helfen zur Einordnung des Wahlsonntags zwei Wahrheiten weiter:

Erstens: Wenn im zehntgrößten Bundesland mit 2,2 Millionen Einwohnern gewählt wird, ist das zunächst einmal eine wichtige Entscheidung für Sachsen-Anhalt – und keine Vorentscheidung für die Bundestagswahl der 83 Millionen Deutschen.
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Re: Parteien in Deutschland

#163

Beitrag von FCAler » Sa 31. Jul 2021, 17:38

https://www.t-online.de/nachrichten/deu ... -cdu-.html

Bosbach trifft Maaßen: "Blamage für die ganze CDU"

Den Bosbach habe ich eigentlich immer gerne gesehen/gehört,
dass der nun einen gemeinsamen Auftritt mit diesem Unsympathen Maaßen macht, das überrascht mich nun schon schon sehr. Das tut der CDU bestimmt nicht gut. :no:
Ich denke, dass es Laschet sehr, sehr schwer hat, als Erster durchs Ziel zu gehen! :info:
Der CDU droht neuer Ärger wegen Hans-Georg Maaßen: Der will am Sonntag gemeinsam mit Partei-Urgestein Wolfgang Bosbach auftreten. Kritik an dem Wahlkampftermin kommt nicht nur vom Koalitionspartner.

Gegenwind für Wolfgang Bosbach: Der nordrhein-westfälische CDU-Politiker will am Sonntag mit seinem umstrittenen Parteifreund Hans-Georg Maaßen in dessen Wahlkreis in Thüringen auftreten. Angesichts von Maaßens Rolle als rechtsextremer Provokateur kommt die Kritik an Bosbach auch aus den eigenen Reihen.

"Ich bin erschüttert und zornig. Aber leider in diesem Fall nicht wirklich überrascht", schreibt CDU-Urgestein Ruprecht Polenz zu dem Wahlkampftermin auf Twitter. Karl Lauterbach vom Koalitionspartner SPD schreibt dort: "Das ist eine Blamage für die ganze CDU. :lol: Maaßen ist einfach zu nah an Nazi-Positionen. Laschet hat offenbar nicht ausreichend Einfluss in der CDU oder er billigt diese öffentliche Verbrüderung. So etwas darf man nicht zulassen."

Bosbach gilt als Merkel-Kritiker
:info:
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Re: Parteien in Deutschland

#164

Beitrag von FCAler » Mo 11. Okt 2021, 18:58

https://www.t-online.de/nachrichten/id_ ... dnete.html

Diese Abgeordneten freuen sich über eine Luxus-Rente
Die aktuelle Wahlperiode endet und viele Abgeordnete scheiden aus dem Bundestag aus. Die meisten dürften den Schritt verschmerzen, denn um ihren Ruhestand müssen sie sich nicht sorgen – anders als normale Arbeitnehmer.

Jedes Jahr, wenn der Brief der Rentenversicherung kommt, sind viele Arbeitnehmer enttäuscht:
Sie haben wieder viel gearbeitet, doch ihr Rentenanspruch ist kaum gestiegen. Wie auch? Wer im vergangenen Jahr durchschnittlich verdient hat, dessen spätere Rente ist gerade einmal um rund 34 Euro monatlich gestiegen. Und eine halbwegs auskömmliche Altersversorgung wird er auch nur dann haben, wenn bis zur Rente alles gut geht und nicht Krankheit oder Arbeitslosigkeit einen Strich durch die Rechnung machen.

250 Euro Rentenanspruch pro Jahr

Die Abgeordneten im Deutschen Bundestag haben es da deutlich besser. Nicht unbedingt, was ihren oft harten Job angeht. Aber mit Blick auf ihre Altersversorgung. Wer vier Jahre lang ein Mandat innehatte, dem stehen ab dem Alter von 67 Jahren bereits 1.000 Euro brutto zu. Und mit jedem weiteren Jahr gibt es 250 Euro mehr. Der monatliche Maximalbetrag liegt bei 6.750 Euro, was zwei Drittel der aktuellen Abgeordnetendiät entspricht. Er wird nach mindestens 27 Jahren im Parlament erreicht. Mögliche Ruhegehälter als Minister oder Staatssekretär werden damit verrechnet, mögliche Nebenverdienste nicht.

Ich selbst bin zwar mit meiner Rente

sehr zufrieden, aber wenn ich das höre und lese, war ich doch saudumm, nicht frühzeitig in jungen Jahren eine Politik-Laufbahn angestrebt zu haben, denn was da so manche Helden die in Landtagen oder gar im Bundestag sitzen leisten, das hätte ich mir auch noch zugetraut, leider kommt diese Erkenntnis viel zu spät. :no: :info:
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Gast_9

Re: Parteien in Deutschland

#165

Beitrag von Gast_9 » Di 12. Okt 2021, 07:24

Selbsterkenntnis ist immer ein Weg zur Besserung. :D

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Re: Parteien in Deutschland

#166

Beitrag von FCAler » Di 12. Okt 2021, 12:03

sbc hat geschrieben:
Di 12. Okt 2021, 07:24
Selbsterkenntnis ist immer ein Weg zur Besserung. :D

Genau diese Selbsterkenntnis,
sollten Sie vielleicht für sich selber gewinnen! :info:
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Re: Parteien in Deutschland

#167

Beitrag von FCAler » Di 12. Okt 2021, 22:26

https://www.t-online.de/nachrichten/deu ... ahlen.html

Aiwanger muss offenbar keine Strafe für Wahl-Tweet zahlen
Am Wahltag veröffentlichte Aiwanger Zahlen vermeintliche Prognose-Zahlen – dafür drohte dem Chef der Freien Wähler ein hohes Bußgeld. Nach Angaben der Partei aber hat sich die Angelegenheit erledigt.

Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger muss nach Parteiangaben wegen eines umstrittenen Zahlen-Tweets am Tag der Bundestagswahl kein Bußgeld fürchten. Nach einer Mitteilung des Bundeswahlleiters vom Dienstag stehe fest, dass es zu keinem Ordnungswidrigkeiten-Verfahren gegen Aiwanger komme, teilten die Freien Wähler am Abend in München mit.

Der Tweet am Wahltag auf Aiwangers Twitter-Profil sei demnach nicht bußgeldbewehrt. "Bei den weiterverbreiteten Zahlen, die nur wenige Minuten auf dem Account standen, handelte es sich überdies nicht um Zahlen einer Nachwahlbefragung", hieß es in einer Mitteilung. Woher die Zahlen dann stammten, dazu sagten die Freien Wähler allerdings nichts.

Tweet mit Wahlaufruf verbunden

Eigentlich sehr schade,
dass dieser "Impfverweigerer" so ungeschoren davon kommt, ich hätte mich alleine deshalb schon, über eine saftige Geldstrafe für ihn gefreut. :joint:

Zudem haben alle dummen Wähler die ihre Stimme bei der Bundestagswahl verschleudert haben, dem Markus Söder geschadet, was für mich persönlich noch doppelt wiegt. :diabolo:

Und ich freue mich immer köstlich,
bei seinen Live-Auftritten, so wie heute in der Pressekonfernz, wenn er wegen seiner Impfverweigerung von seinen CSU-Kollegen verarscht und verspottet wird, recht so und weiter so! :jubel:
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Re: Parteien in Deutschland

#168

Beitrag von FCAler » Mo 1. Nov 2021, 13:03

https://www.t-online.de/nachrichten/deu ... ehung.html

Linke fordert Verzicht auf nächste Stufe der CO2-Preiserhöhung

So etwas "Ähnliches" fordert doch auch Markus Söder, oder? :confus:
Um Verbraucher zu einem klimafreundlicheren Verhalten zu motivieren, steigen die Preise für CO2. Der Linken-Chef Dietmar Bartsch fordert nun, das gesamte Modell auf den Prüfstand zu stellen.

Söder fordert Senkung der Mehrwertsteuer
Indes fordert der CSU-Vorsitzende Markus Söder die Koalitionsverhandler von SPD, Grünen und FDP auf, die Mehrwertsteuer auf Energie und Kraftstoffe zu senken. "Wir müssen den Bürgern steuerlich in dieser schweren Zeit entgegenkommen", sagte der bayerische Ministerpräsident der "Bild am Sonntag". "Ein ermäßigter Mehrwertsteuersatz auf Energie und Kraftstoffe würde die Bürger von den schlimmsten Härten entlasten."

Darüber hinaus verlangte Söder, ähnlich wie Bartsch, eine Preisbremse für den Winter und eine Gasstrategie, die die Versorgung Deutschlands sichert. Mit Blick auf die neu gebaute, aber noch nicht in Betrieb genommene russisch-deutsche Erdgaspipeline durch die Ostsee sagte er: "Dazu gehört auch die Inbetriebnahme von Nord Stream 2. Die Ampel ist gefordert, rasch zu handeln."

Experten kritisieren Söder stark
Einfach selber lesen! :info:
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Re: Parteien in Deutschland

#169

Beitrag von FCAler » Di 23. Nov 2021, 10:06

https://www.augsburger-allgemeine.de/ba ... p-headline

Freie Wähler und SPD für allgemeine Impfpflicht

EXKLUSIV Sowohl die Freien Wähler im Landtag als auch die SPD in Oberbayern sprechen sich für eine allgemeine Impfpflicht aus. Wie sie ihre Forderung begründen.

Die Rufe nach einer allgemeinen Impfpflicht gegen das Coronavirus werden in Bayern immer lauter. Erst am Freitag bekräftigte Ministerpräsident Markus Söder (CSU), er glaube, dass man nicht darum herumkommen werde. „Sonst wird das eine Endlosschleife mit diesem Mist-Corona“, sagte er.
Nun fordern auch die Freien Wähler eine allgemeine Impfpflicht.

Wer es denn lesen kann!

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