Die Bundestagswahl 2021

[FCAler]

https://www.t-online.de/nachrichten/deu ... d-spd.html

Erster Ampel-Streit? Lindner kritisiert Grüne und SPD

Die große Harmonie in den Koalitionsverhandlungen von SPD, FDP und Grünen ist offenbar vorbei. Insbesondere im Kampf um die Details in der Steuer- und Finanzpolitik wird der Ton schärfer.

In den Koalitionsverhandlungen von SPD, Grünen und FDP wird mit dem Einstieg ins Ringen um die Details auch der Ton etwas weniger harmonisch als bisher. So will FDP-Chef Christian Lindner seiner Partei nicht die Schuld daran zuschieben lassen, wenn es keine Steuerentlastungen für Mittelstand und Geringverdiener geben sollte.

Es sei "ein Mythos, dass eine Entlastung der arbeitenden Mitte nur mit kompensatorischen Steuererhöhungen anderswo finanzierbar wäre", sagte er "Bild am Sonntag". SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz und Grünen-Chef Robert Habeck hatten angedeutet, wegen der strikten Ablehnung von Steuererhöhungen durch die FDP sei in der Finanz- und Steuerpolitik keine große Bewegung möglich.

Lindner kritisiert SPD und Grüne

Geht ja schon "gut" los!

[FCAler]

https://www.t-online.de/nachrichten/deu ... oblem.html

Jetzt haben sie ein Spitzenproblem

SPD und Grüne streben in die Regierung. In den Parteien werden dadurch die höchsten Posten frei. Können sie die Nachfolge ohne größere Rangeleien regeln?

Erfolg macht glücklich, aber Erfolg schafft oft auch neue Probleme. Luxusprobleme zumeist, aber auch die können unangenehm sein. Das ist in der Politik nicht anders als im Privatleben. Auf SPD und Grüne zum Beispiel wartet nach der Bundestagswahl ein Spitzenproblem, das sie bei all der aufwändigen Regierungsbildung nun auch noch lösen müssen: Wer ist eigentlich künftig der Boss?

Bevor ich wieder mal von irgend Jemanden
hingehängt werde, künftig nur kurze Zitate aus den jeweiligen Artikeln zur Diskussion wegen "Urheber-Rechtsverstößen"
Wen es interessiert, bitte selber weiter lesen!

[FCAler]

https://www.t-online.de/nachrichten/deu ... slos-.html

Braun: "Für einen zukünftigen Kanzler verantwortungslos"

Olaf Scholz lehnt ein Bund-Länder-Treffen zur Corona-Lage ab. Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) kritisiert das scharf. Auch mit der Finanzpolitik der geplanten Ampelkoalition ist er nicht zufrieden.

Der Chef des Bundeskanzleramts, Helge Braun (CDU), übt scharfe Kritik an SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz. Braun wirft dem angehenden Kanzler vor, ein Bund-Länder-Treffen zur Corona-Pandemie in der kommenden Woche verhindern zu wollen. Das berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" in ihrer Samstagsausgabe. Zwar habe die CDU-geführte Bundesregierung mit Scholz als Finanzminister gut regiert, doch das müsse für die Zukunft noch nichts heißen, sagt Braun.

Die Neue Regierung,
kann sich , muss sich wohl auf eine "hart arbeitende Opposition" aus der Union einrichten, ich freue mich schon darauf.
Und vor allen Dingen freue ich mich, dass der bisherige Bundestags-Präsident der alte Schäuble, die Redner nicht mehr ausbremsen kann und auf dem "Hinterbänkchen" verkümmern wird/darf!

[FCAler]

https://www.t-online.de/nachrichten/deu ... ition.html

FDP-Vize Kubicki: "Bleiben sitzen, bis wir vernünftiges Ergebnis haben"

Ich denke jede Regierung
wurscht aus welchen Parteien sie sich auch zusammen setzt, können sich bestimmt "freuen" wenn sie mit solche Herrla wie dem Lindner und dem Kubicki zusammen arbeiten dürfen!

2017 brach die FDP die Gespräche über eine Jamaika-Koalition ab. Man regiere lieber nicht als falsch. Dazu wird es jetzt laut dem stellvertretenden Bundesvorsitzenden Kubicki keinesfalls mehr kommen.

Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki zeigt sich überzeugt vom Zustandekommen einer Ampel-Koalition. Zwar brauche es einen hohen pädagogischen Aufwand, um zu vernünftigen Lösungen zu kommen, sagte Kubicki am Sonntag auf einem Landesparteitag im schleswig-holsteinischen Neumünster. "Und damit meine ich nicht die Sozialdemokraten."

Dass die Liberalen Koalitionspartner würden, könne er mit Sicherheit sagen. "Wir bleiben sitzen, bis wir ein vernünftiges Ergebnis haben."

[FCAler]

https://www.t-online.de/nachrichten/deu ... sehen.html

Was die ominösen Kabinettslisten verraten

Wer wird was in der Ampelregierung? Das entscheidet sich erst in diesen Stunden final. Die schon kursierenden Kabinettslisten sind deshalb falsch – und trotzdem aufschlussreich.

Immer wenn Parteien eine Regierung bilden, dann hat eine skurrile Textform Hochkonjunktur: die Kabinettsliste, oder besser gesagt: die angebliche Kabinettsliste.

Auf der FDP Liste wird für den aus allen Fugen geratenen Jens Spahn,
der Michael Theuer gehandelt. Und was sagt der dazu eigentlich befähigte Karl Lauterbach von der SPD-Liste zu dem bösen Spiel!

Und die Grüne Baebook soll Außenminister in werden!
Pfüdmers Gott wenn die loslegt wie ein Maschinengewehr ob das die "Ausländer" auch verstehen werden, da habe ich meine Zweifel?

Aber abwarten und Tee trinken, würde da wohl ein "Teeologe" sagen, schwabbmer den "grünen Tee" einfach runter!

Ein längerer, ausführlicher Artikel.



Auch interessant:

https://www.welt.de/politik/deutschland ... cholz.html

Wer wird was im Kabinett von Olaf Scholz?

Die Zusammenstellung des Kabinetts wird keine leichte Aufgabe für den künftigen Kanzler. Da die Parität gewahrt sein soll, spielen Quoten eine ebenso große Rolle wie Qualifikation. Das ist der bisherige Stand der Diskussion unter den Ampel-Partnern.

[FCAler]

https://www.t-online.de/nachrichten/deu ... aeher.html

Termin für Vorstellung des Koalitionsvertrags rückt näher

Die Koalitionsverhandlungen der Ampelparteien gehen in die letzte Phase. Wann der Vertrag für die neue Regierung steht, ist noch unklar. Es gibt aber Hinweise, dass es bald so weit ist.

Der Koalitionsvertrag der kommenden Ampelregierung wird frühestens am Mittwoch vorgestellt. "Heute gibt es weiter vorbereitende Gespräche auf Spitzenebene für die nächste Hauptverhandlungsrunde, die morgen stattfinden wird", erfuhr t-online aus zwei unabhängigen Quellen in Verhandlungskreisen. Zuvor hatte es Gerüchte gegeben, dass möglicherweise schon am Dienstag ein Vertrag präsentiert werden könnte.

Da bin ich aber gespannt,
welche Neuigkeiten uns da präsentiert werden!

[FCAler]

https://www.t-online.de/nachrichten/deu ... cher-.html

Insider: Lindner soll Finanzminister werden

Die Koalitionsverhandlungen der Ampelparteien befinden sich auf der Zielgeraden. Insidern zufolge gebe es bereits eine klare Tendenz, wer das Amt des Finanzministers übernehmen soll.

Kurz vor dem erwarteten Abschluss der Ampelkoalitionsverhandlungen läuft Reuters-Informationen zufolge alles auf FDP-Chef Christian Lindner als künftigen Bundesfinanzminister hinaus. Alles andere wäre eine Riesenüberraschung, sagten Personen aus den Lagern der drei Ampelparteien der Nachrichtenagentur Reuters

.

Dieser Aufsprecher und Schwätzer,
da steht uns ja was bevor, eben so:
Lieber regieren, als nicht regieren, wird jetzt sein Spruch wohl heißen!

[FCAler]

https://www.t-online.de/nachrichten/deu ... g-vor.html

Ampelparteien stellen Koalitionsvertrag am Nachmittag vor

Die künftige Bundesregierung steht in den Startlöchern. Nach einer Einigung in den Koalitionsverhandlungen möchten die Spitzen von SPD, Grünen und FDP ihren Koalitionsvertrag vorstellen. Was steht drin?

SPD, Grüne und FDP wollen am Mittwoch ihren Koalitionsvertrag für eine gemeinsame Bundesregierung vorstellen. Die drei Parteien luden übereinstimmend zu einer Pressekonferenz um 15 Uhr in Berlin ein. Gut acht Wochen nach der Bundestagswahl sollen damit bisher zwischen den Parteien vertraulich behandelte Details der Zusammenarbeit öffentlich werden.

Ja, dann schaumermol,
wie der Vertrag der Ampel von den Vorstellungen von Markus Söder abweicht, ich freue mich schon drauf auf die "Haue" aus Bayern!

[FCAler]

Ampel Parteien, stellen Koaltitions-Vertrag vor



Und der künftige Kanzler Scholz
steht für mich dabei, wie wenn er gar nicht dazu gehört.

https://www.t-online.de/nachrichten/deu ... g-vor.html

LIVENeue Bundesregierung

"Wir spüren Willen zur Veränderung in der Gesellschaft"

[moser1]

Ampel Parteien, stellen Koaltitions-Vertrag vor

Und der künftige Kanzler Scholz
steht für mich dabei, wie wenn er gar nicht dazu gehört.

https://www.t-online.de/nachrichten/deu ... g-vor.html

LIVENeue Bundesregierung

"Wir spüren Willen zur Veränderung in der Gesellschaft"

... Brillen gibt ´s auch im LKr zu kaufen,
die kaputte Einstellung können s´ auch beim Training absolut nicht mehr normalisieren.
Versaut bleibt versaut = siccus spiritus (fragen s´den Gemeindepfarrer)