Merz: Bundesregierung versorgt Ukraine nicht ausreichend mit Waffen
So ist es und nicht anders,
aber was sollte man von so einem zögerlichen "Duckmäuser" auch anderes erwarten?
Der Haushalt 2023 steht bei der Generaldebatte im Bundestag im Fokus. Erwartet wird zudem eine Rede von Scholz – jetzt live im Stream.
Der Bundestag hat des ehemaligen Präsidenten der Sowjetunion, Michail Gorbatschow, mit einer Gedenkminute gedacht. Auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier war anwesend. Im Anschluss wird eine Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erwartet.