Berliner Abgeordnetenhaus Wahl 2021

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Robert17
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Berliner Abgeordnetenhaus Wahl 2021

#1

Beitrag von Robert17 » Mi 16. Nov 2022, 12:54

Laut Berliner Verfassungsgericht muss die Wahl wiederholt werden.

Es soll niemand mehr über die US-Amerikaner lästern, dass diese nicht in der Lage waren, Wahlzettel richtig zu zählen.

Die Frage, ob die beschlossenen Gesetze in der Zeit ungültig sind, sind (noch) beantwortet. Schließlich gab es keine legitime Wahl.
Die Mehrheitsverhältnisse werden sich wohl kaum bei der neuen Wahl kaum ändern.
Die Linken könnten wahrscheinlich noch mehr verlieren.

Meldung

Bei der Bundestagswahl ist noch nichts entschieden. Was dort passiert muss noch abgewartet werden. Eine Klage der Linken ist dort wahrscheinlich. Schließlich weis jetzt der Wähler, dass er die Linken heraus wählen kann, wenn er dem aussichtsreichen Gegenkandidaten die Stimme gibt. So würden die Linken wahrscheinlich beide Direktkandidaten verlieren. Das hat dann aber nichts mehr mit dem Wählerwillen am Tag der Bundestagswahl zu tun.
Es ist so oder so, massiver Schaden an der Demokratie entstanden. Auch entsteht deshalb Schaden, weil es die Gegner der Linken zum eigenen Vorteil wahrscheinlich ausnutzen werden.


Ein anderes Verbrechen recht fertig nicht das eigene Verbrechen. :info:

Robert17
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Re: Berliner Abgeordnetenhaus Wahl 2021

#2

Beitrag von Robert17 » Mi 16. Nov 2022, 15:31

„Wie im Falle regulärer Wahlen sind Parlament und Regierung bis zum Abschluss der (Wiederholungs-)Wahl berechtigt, zur Sicherstellung der Kontinuität staatlichen Handelns ihre jeweiligen Aufgaben wahrzunehmen“, so das Gericht.
Quelle
Damit gibt es Rechtssicherheit. Es ist gut, dass dieser Punkt gleich mitentschieden wurde.
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Robert17
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Re: Berliner Abgeordnetenhaus Wahl 2021

#3

Beitrag von Robert17 » Do 17. Nov 2022, 19:01

Jedes Wahllokal wird 140 Prozent an Ausstattung erhalten“, versicherte Giffey, nachdem bei den Wahlen im vergangenen Herbst in großem Umfang Stimmzettel fehlten und nicht genügend Wahlurnen zur Verfügung standen.
Meldung
:shock:
40 % mehr als benötigt wird ? Ist man nicht in der Lage in Berlin Wahlen durchzuführen wo alles normal abläuft.
Erst zu wenig und dann viel zu viel.
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Robert17
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Re: Berliner Abgeordnetenhaus Wahl 2021

#4

Beitrag von Robert17 » Mo 21. Nov 2022, 13:35

Offenbar den Bezug zur Realität verloren

Der Wahlkampf hat begonnen.
und jeder kommt das, was die Mehrheit gewählt hat.

Okay okay ich weis jetzt kommt im Glashaus und Steine schmeißen. für einen, der in Bayern lebt. :P
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Robert17
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Re: Berliner Abgeordnetenhaus Wahl 2021

#5

Beitrag von Robert17 » Di 3. Jan 2023, 08:55

Die Berliner SPD will inhaltlich im Wahlkampf einen Schwerpunkt auf den sozialen Zusammenhalt in der Stadt legen. Genau den brauche Berlin in der aktuellen Situation, sagte Giffey. „Die SPD hat immer dafür gestanden, dass wir Menschen zusammengeführt haben, dass wir gesagt haben, die Stärkeren müssen die Schwächeren unterstützen“, so die SPD-Politikerin.

Quelle
Frau Giffey, dass haben die Gewaltverbrecher, die die Krawalle regelmäßig in Berlin veranstalten, sicherlich noch nicht verstanden.
Bitte hingehen und erklären, was sie meinen.

Übrigens, wenn die Wähler wieder eine Rot-Rot-Grüne Mehrheit wählen, dann kann wohl die Mehrheit mit den Zuständen in Berlin leben.
Bitte hinterher nicht rumheulen.
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Robert17
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Re: Berliner Abgeordnetenhaus Wahl 2021

#6

Beitrag von Robert17 » Mo 23. Jan 2023, 13:35

Wahlkampf-Zoff Autoverkehr Mit Stop-and-Go ins Rote Rathaus

und es soll keiner sagen: Das haben wir nicht gewusst. Das haben wir nicht gewollt.

Sie wir wohl nächste Regierende Oberbürgermeisterin.
Entscheidung fällt aber die SPD. Da auch CDU-SPD-FDP möglich wäre.

Umfragen Berlin

PS: Übrigens Baden-Württemberg als Vergleich zu nehmen, hinkt. BW ist ein Flächenland und der Ministerpräsident ist von den
politischen Vorstellung sehr weit von Frau J. entfernt. Herr K. könnte auch als Ministerpräsident von Union oder FDP durchgehen.
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